SPD: Sicherung der Außengrenzen um der AfD Wind aus den Segeln zu nehmen

Thomas Oppermann (SPD) fordert kurz vor der Bundestagswahl die Sicherung der Außengrenzen

Er formulierte ein Fünf-Punkte-Programm, um der AfD den Wind aus den Segeln zu nehmen

In der ARD-Sendung ‚Anne Will’ – am Sonntag, wollte sich Thomas Oppermann (SPD) den Schuh anziehen, der AfD den Wind aus den Segeln zu nehmen. Er sagte dass er ein Fünf-Punkte-Programm vorstellen möchte. Er stellte seine Forderungen unter anderem so auf:

  • “Wir müssen die Außengrenzen sichern und kriminelle Schlepperorganisationen ausschalten.”
  • Asylbewerber die kein Bleiberecht haben will er schnell zurückführen.
  • “Wir brauchen endlich ein Einwanderungsgesetz.”

Das Einwanderungsgesetz das er fordert, haben Volker Kauder (CDU) und Angela Merkel in dieser Wahlperiode verweigert, sagte er.

Sind die Forderungen Ausdruck einer späten Einsicht? Konnte sie die SPD nicht schon viel früher anbringen, weil sich die Koalitionspartnerin CDU dagegen wehrte? Oder sind die Forderungen Augenwischerei?

Neben der Moderatorin Anne Will, waren außerdem noch Volker Kauder (CDU), Alice Weidel (AfD) und Christian Lindner (FDP) in der Sendung.

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